Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Michael Sommer, sommerkeramik, Birnhornweg 43, 12107 Berlin

 1. Geltungsbereich

(1) Verträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung geschlossen. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 (3) Verwendet der Kunde entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, sofern deren Geltung durch sommerkeramik nicht ausdrücklich zugestimmt wird.

 2. Angebot / Vertragsabschluss / technisches Zustandekommen / Korrekturmöglichkeiten

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Klickt der Kunde nach Auswahl eines Artikels auf „In den Warenkorb“ wird der Artikel in den Warenkorb gelegt. Klickt der Kunde auf „Warenkorb anzeigen“ wird der Inhalt des Warenkorbes angezeigt.

(3) Hier können bereits Korrekturen des Inhaltes des Warenkorbes durch Löschung von Artikeln vorgenommen werden oder aber der Einkauf durch Klick auf „Weiter einkaufen“ fortgesetzt werden.

Nach Auswahl der Versandmethode und Zahlungsmethode und Klick auf „Zur Kasse“, gelangt der Kunde auf eine weitere Seite. Hier kann der Kunde wählen, ob er eine Bestellung über sein Kundenkonto vornehmen möchte (Klick auf „Anmeldung für registrierte Kunden), bestellen und ein Kundenkonto anlegen möchte (Klick auf „Bestellen und als Kunde registrieren“) oder ohne eine Registrierung bestellen möchte (Klick auf „Ohne Registrierung bestellen“). Nach der Einloggung in das bereits vorhandene Kundenkonto, das Anlegen eines Kundenkontos durch Angabe des Namens, Adressdaten, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Passwort oder der reinen Angaben von Name, Adresse, E-Mail-Adresse für die einfache Bestellung ohne Registrierung gelangt der Kunde nach dem Klick auf „Weiter“ auf die Bestellabschlussseite. Hier können alle Angaben noch einmal überprüft werden.

(4) Die Eingaben können in jedem Bestellschritt durch entsprechende Löschung oder Ergänzungen geändert werden. Zu den einzelnen Seiten des Bestellprozesses kann einfach durch Klick auf den jeweiligen Schritt des Bestellprozesses am oberen Rand der Seite zurückgegangen werden kann. Auch durch einen Klick auf die vorherige Seite im jeweiligen Browserfenster ist es möglich, auf die vorherige Seite zurück zu gelangen. Durch das Schließen des Browsers kann der Bestellvorgang insgesamt angebrochen werden.

(5) Durch den Klick auf den Button „Kaufen“ auf der Bestellabschlussseite gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Im Falle der Auswahl der Zahlungsmethode PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte gelangt der Kunde nach Klick auf „Kaufen“ zur Zahlungsabwicklung auf die Seite von PayPal.

 3. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit

Sommerkeramik ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von sommerkeramik nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird sommerkeramik den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 4. Preise, Lieferungen und Gefahrübergang

(1) Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile, sofern sich aus der Preisangabe oder dem Katalog nichts Abweichendes ergibt.

(2) Sofern die Ware an den Kunden gesandt wird, fallen Liefer- und Versandkosten an, die im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen werden. Sofern die Ware nicht vorrätig ist, beträgt die Lieferzeit 10 Werktage. In der Praxis bemüht sommerkeramik sich um kürzere Lieferzeiten.

(3) Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden oder Transportschäden angeliefert, so sind diese möglichst sofort beim Spediteur oder Zusteller zu reklamieren und unverzüglich sommerkeramik mitzuteilen. Die Versäumung einer Reklamation oder Mitteilung an sommerkeramik hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere von Gewährleistungsrechten, keinerlei Konsequenzen. Der sommerkeramik wird jedoch geholfen, ihre eigenen Ansprüche gegenüber Dritten, insbesondere dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

(4) Für Unternehmer gilt:  Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der verkauften Sache geht auf den Unternehmer über, sobald die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

 5. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug

(1) Sommerkeramik liefert gegen Vorkasse und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet.

(2) Der Kunde kann wahlweise per Überweisung, PayPal, Giropay, Kreditkarte, Sofortüberweisung  bezahlen. Wenn sommerkeramik gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet sommerkeramik Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von sommerkeramik wird hierdurch nicht berührt.

(3) Beim Kauf auf Rechnung über PayPal tritt sommerkeramik ihre gegen den Kunden gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Der Kunde stimmt zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. Setzer mit Ton GbR behält sich das Recht vor, dem Kunden im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, der Kunde wird hierrüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert. Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich sommerkeramik das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich sommerkeramik das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Unternehmer dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Unternehmer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltswaren mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an sommerkeramik im Voraus ab, die diese Abtretung annimmt. Sommerkeramik darf die Abtretung offenlegen und diese Forderungen auch selbst einziehen, soweit der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

 7. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung

(1) Die Gewährleistung und Haftung des Einzelunternehmens sommerkeramik richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt.

(2) Die Haftung der richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch sommerkeramik, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden a) bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, c) bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) d) im Rahmen eines Garantieversprechens oder e) soweit das Produkthaftungsgesetz Anwendung findet.

(4) Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde den in § 377 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

(5) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von sommerkeramik, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind insoweit Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

(6) Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:

Michael Sommer

sommerkeramik

Birnhornweg 43

12107 Berlin

Telefon: +49 (0) 30 70 76 97 10

E-Mail: sommerkeramik@web.de

 8. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

9. Vertragssprache und anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.

10. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen 

(1) Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

(2) Hinweis zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform)

Die Online-Plattform der EU-Kommission, die als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend Verpflichtungen aus online geschlossenen Verträgen dient, ist unter folgendem Link erreichbar:  https://ec.europa.eu/consumers/odr

(3) Unsere E-Mail-Adresse lautet: sommerkeramik@web.de

(4) Umsatzsteuer ID: DE